Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Wir beim EUIPO befassen uns mit Ideen, mit dem Ruf von Unternehmen und mit der Form der Objekte der Zukunft.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – bis zum 23. März 2016 „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)" – wurde als dezentrale Agentur der Europäischen Union gegründet, um die Rechte an geistigem Eigentum von Unternehmen und Urhebern in der gesamten Europäischen Union (EU) und darüber hinaus zu schützen. Seit seiner Gründung im Jahr 1994 befindet sich der Sitz des Amtes in der spanischen Stadt Alicante; hier wird die Eintragung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern verwaltet.

Unserer Kerngeschäft war von Anfang an die Eintragung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern, die in der gesamten Europäischen Union (EU) gültig sind. Unsere Aufgabe auf EU-Ebene umfasst aber auch die Harmonisierung der Eintragungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Instrumente in Zusammenarbeit mit unseren Partnern in nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in den EU-Mitgliedstaaten, mit den Nutzern und anderen institutionellen Partnern. Zusammen bilden wir das Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN), das gemeinsam an der Vereinheitlichung der Eintragung für Nutzer in ganz Europa – auf nationaler und auf EU-Ebene – arbeitet.

Beim EUIPO ist zudem die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums angesiedelt. Die Beobachtungsstelle, die dem Amt im Juni 2012 angegliedert wurde, führt öffentliche und private Interessengruppen bei der Bekämpfung von Piraterie und Fälschungen zusammen. Das EUIPO beteiligt sich auf diesem Wege nun auch aktiv am nächsten Stadium der Wahrung von Rechten des geistigen Eigentums, nämlich am Schutz der Ergebnisse von Kreativität und Innovation im Anschluss an ihre Eintragung.

Jedes Jahr nehmen wir die Eintragung von etwa 135 000 Unionsmarken und nahezu 100 000 Geschmacksmustern vor, damit schützen wir die Rechte des geistigen Eigentums von Unternehmen und Einzelpersonen in einem Markt mit mehr als 500 Millionen Verbrauchern.

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