Schweizer Patente

Das IGE prüft, erteilt und verwaltet die gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken und Designs). Das IGE setzt in Zusammenarbeit mit anderen Behördenstellen, Verbänden und Unternehmen die Herkunftsangabe «Schweiz» im In- und Ausland durch. Es beaufsichtigt die Verwertungsgesellschaften für die Urheberrechte. Und es informiert in vielfältiger Weise Privatpersonen und Unternehmen über die Rechte am Geistigen Eigentum.

Damit ist das IGE die zentrale Anlaufstelle des Bundes für alle Fragen zu Patenten, Marken, geografischen Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht. Sein Leistungsauftrag ist im Statut des IGE festgehalten. Das IGE ist auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums auch verantwortlich für die Vorbereitung der Gesetzgebung, die Beratung des Bundesrats und der übrigen Bundesbehörden. Auf internationaler Ebene vertritt das IGE die Interessen der Schweiz. Dieser gesetzliche Auftrag des IGE wird von den politischen Instanzen und insbesondere von der Departementsvorsteherin laufend konkretisiert

Das IGE verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist vom Bundeshaushalt unabhängig.

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